Sönke Scheltz

Sönke Scheltz

Rechtsanwalt
Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz
Vertreter vor dem UPC

Sönke Scheltz

Rechtsanwalt
Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz
Vertreter vor dem UPC

Sönke Scheltz ist Mitglied unseres Teams für Patentverletzungsverfahren. 
Er vertritt vor allem internationale Mandanten, aber auch deutsche Mittelständler, in komplexen, multinationalen Patentverletzungs- sowie Nichtigkeitsverfahren vor allen deutschen Gerichten sowie vor dem Einheitlichen Patentgericht (UPC).

In den letzten Jahren hat sich Sönke Scheltz vor allem bei der Durchsetzung standardessentieller Patente für namhafte Patentpools wie Sisvel und multinationale Technologieunternehmen wie Philips einen Namen gemacht und die diesbezügliche Rechtsprechung der deutschen Gerichte maßgeblich mitgestaltet. 

Er war zudem federführend an der Entscheidung des EuGH zu den Anforderungen an den Erlass einer einstweiligen Verfügung in Patentsachen (Phoenix./.Harting) beteiligt.

Einen Schwerpunkt seiner Litigation-Praxis stellen darüber hinaus umfangreiche Streitigkeiten in Bezug auf die Inhaberschaft von Patenten dar (Patentvindikationsverfahren), von denen er eine Vielzahl geführt hat.

Von seiner streitigen Praxis profitiert Sönke Scheltz auch bei der Ausgestaltung und Verhandlung von Verträgen, wie insbesondere Lizenz-, Kooperations- sowie Forschungs- und Entwicklungsverträgen. 

Laut Handelsblatt/Best Lawyers gehört Sönke Scheltz zu Deutschlands besten Anwälten 2024 im Bereich Gewerblicher Rechtsschutz. JUVE Patent führt ihn als „Recommended Individual“.

Er spricht Deutsch und Englisch.

Praxisfelder

  • Audio- und Videocodierung
  • Computerimplementierte Erfindungen
  • Standardessentielle Patente
  • Medizinprodukte
  • Telekommunikation

Vita

Studium der Rechtswissenschaften an der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel mit Schwerpunkt Wirtschaftsrecht, Kartell- und Urheberrecht; Erstes Juristisches Staatsexamen 2008; Referendariat in Schleswig-Holstein; Zweites Juristisches Staatsexamen 2010.

Als Rechtsanwalt zugelassen seit 2010; Secondment bei der US-amerikanischen Wirtschaftskanzlei Ulmer & Berne LLP in Cincinnati und Chicago im August 2012; seit 2015 Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz.

Bei Eisenführ Speiser seit Oktober 2016, zuvor von November 2010 bis September 2016 Rechtsanwalt bei Heuking Kühn Lüer Wojtek im Bereich Patentrecht am Standort Düsseldorf.

Praxisfälle

  • Vertretung eines internationalen Patentpools in diversen, multinationalen Patentverletzungsverfahren bezüglich standardessentieller Patente (UMTS und LTE) gegen mehrere Smartphone-Hersteller
  • Vertretung eines Herstellers von Gesundheitstechnologie und Haushaltsgeräten bei der Durchsetzung von standardessentiellen Patenten (UMTS/LTE sowie Wireless Charging)
  • Vertretung eines taiwanesischen Herstellers von Mikrochips in einem multinationalen Patent-verletzungsverfahren gegen einen US-amerikanischen Hersteller u.a. von Smartphones
  • Vertretung eines US-amerikanischen Technologieunternehmens in einem multinationalen Patent-Verletzungsverfahren gegen einen US-amerikanischen Halbleiterhersteller sowie gegen international agierende Hersteller von Computern, Laptops und Servern bezüglich der Durchsetzung eines Patents im Bereich von Mikroprozessoren
  • Vertretung eines japanischen Herstellers von optischen Geräten in einem multinationalen Patentverletzungsverfahren bezüglich Operationswerkzeugen für künstliche Linsen (IOL)
  • Vertretung eines Herstellers von Gesundheitstechnologie und Haushaltsgeräten in diversen Patent-Verletzungsverfahren bezüglich u.a. Smartphones, Rasierapparaten und Zahnbürsten
  • Vertretung eines multinationalen Technologieunternehmens bezüglich der Durchsetzung von Patenten im Bereich der Videocodierung gegen einen US-amerikanischen Streaming-Dienst
  • Vertretung eines internationalen Unternehmens aus der Automobilzuliefererbranche in einem Patentvindikationsverfahren bezüglich Carbonrädern
  • Vertretung eines Brandschutzunternehmens in einem Patentvindikationsverfahren bezüglich einer Maschine zum Einbringen einer Nut
  • Vertretung eines börsennotierten Anbieters von u.a. Duft- und Geschmackstoffen sowie kosmetischen Grund- und Wirkstoffen in einem Patent-Verletzungsverfahren bezüglich Antioxidantien
  • Vertretung eines weltweit im Bereich Biowissenschaften tätigen Unternehmens in einem Patentverletzungsverfahren gegen ein internationales Pharmaunternehmen

Mitgliedschaften

  • Deutsche Vereinigung für Gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht (GRUR)
  • Licensing Executives Society (LES)

Publikationen & Vorträge

Locked-out Before the UPC’s doors: Temporal Scope of Art. 83(4) UPCA and R. 5.8 RoP

Case note to UPC Helsinki Local Division, Decision of 20 October 2023, UPC_CFI_214/2023, EPLP - European Patent Litigation in Practice 01/2021

Landgericht München I 20.07.2023 - 7 O 5416/23: Einstweilige Verfügung bei Eingriff in den Justizgewährungsanspruch

in GRUR Patent 2023, 270

"Inescapable Opt-Out-Trap? Scope of the blocking effect of former national proceedings with regard to the withdrawal of an Opt-out of the exclusive competence of the Unified Patent Court (UPC)"

Beitrag in Mitteilungen der deutschen Patentanwälte, Ausgabe 01/2023, 4-7

Neueste Rechtsprechung im deutschen Patentrecht 2017

herausgegeben von Eisenführ Speiser

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Schutz von Software bewahrt Wettbewerbsvorteile

MM Maschinenmarkt, Edition 21, 2014

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