In der aktuellen Ausgabe der „Mitteilungen der deutschen Patentanwälte“ haben Patentanwältin Dr. Christine Cirl und die Rechtsanwälte Sönke Scheltz und Dr. Michael Schneider einen Beitrag unter dem Titel „Inescapable Opt-Out-Trap? Scope of the blocking effect of former national proceedings with regard to the withdrawal of an Opt-out of the exclusive competence of the Unified Patent Court (UPC)” veröffentlicht.
Der Artikel befasst sich mit dem Ausmaß von Sperrwirkungen durch nationale Verfahren auf Opt-outs und deren Rücknahme (Opt-in) vor dem Einheitlichen Patentgericht. Anhand der aktuellen Richtlinien des EPGÜ sowie verschiedener Szenarien werden mögliche Handlungsoptionen und Fallstricke für Patentinhaber und -anmelder erörtert.
Der Beitrag ist im Heft 01/2023 erschienen und über den Informationsdienstleister Wolters Kluwer erhältlich.
Diese Seite verwendet Cookies zur Bereitstellung und Analyse unserer Dienste. Durch die weitere Nutzung der Website stimmen Sie dieser Verwendung zu. In unserer Datenschutzerklärung erfahren Sie mehr über die Nutzung Ihrer Daten und Ihre Rechte.