In der aktuellen Ausgabe der GRUR Patent besprechen Patentanwalt Dr. Florian Henke und Rechtsanwalt Philipp Rastemborski, LL.M. die Entscheidung des Einheitlichen Patentgerichts (EPG) vom 13. Mai 2024 (UPC_CoA_1/2024).

Die Autoren setzen sich mit den in der Entscheidung etablierten Grundsätzen zur Patentanspruchsauslegung des Berufungsgerichts des Einheitlichen Patentgerichts auseinander und stellen diese den unterschiedlichen Ansätzen gegenüber, die von den Beschwerdekammern des EPA zur Ermittlung des Anspruchsgegenstandes verfolgt werden. Zudem wird ein Ausblick auf mögliche zukünftige Schärfungen der Auslegungsgrundsätze des EPG im Lichte der Rechtsprechung der Obergerichte der EPG-Mitgliedsstaaten gegeben.

GRUR Patent (08/2024) ist ab dem 22. August 2024 in der beck-online Datenbank abrufbar (Anmeldung erforderlich) und als Printversion erhältlich.