Die Europäische Kommission hat beim Oberlandesgericht München einen Amicus Curiae Brief – ein eher aus dem US-amerikanischen Recht bekanntes Schriftstück – zu einem laufenden Rechtsstreit zwischen HMD Global Oy und VoiceAge EVS GmbH & Co KG über die angebliche Nutzung standardessentieller Patente (SEPs) eingereicht. Die Europäische Kommission ist der Ansicht, dass die Auslegung des Grundsatzurteils des EuGH in der Rechtssache Huawei/ZTE durch die deutschen Gerichte erneut überprüft werden sollte.
Gemeinsam mit Alexander Haertel (Cluster Lead Patent Deutsche Telekom) sowie Dr. Andreas Kramer (Partner Vossius & Brinkhof) erörtert Rechtsanwalt und Partner Philipp Rastemborski, LL.M. die potenziellen Auswirkungen des Amicus Briefs und spekuliert über die Auswirkungen, die dieser auf künftige Urteile des Oberlandesgerichts haben könnte.
Das Webinar findet am 17. September 2024 um 16 Uhr (CET) statt und ist kostenlos. Weitere Informationen und Anmeldemöglichkeiten finden Sie hier.
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