Das Europäische Patent mit einheitlicher Wirkung
Mit dem Europäischen Patent mit einheitlicher Wirkung (kurz: Einheitspatent oder UP) wird ab dem 1. Juni 2023 in zahlreichen teilnehmenden Mitgliedstaaten der EU in Ergänzung zum Europäischen Bündelpatent (EP-Patent) eine weitere Option zum Schutz technischer Erfindungen zur Verfügung stehen. Einheitspatente ermöglichen es, mit Stellung eines einzigen Antrags beim EPA Patentschutz in allen am neuen System teilnehmenden EU-Mitgliedstaaten zu erhalten; für Anmelder wird das Verfahren also einfacher und kosteneffizienter. Änderungen ergeben sich allerdings ab der Erteilung, insbesondere hinsichtlich Validierung, Aufrechterhaltung und Gerichtsbarkeit.
Teilnehmende Staaten
Die Europäische Union besteht aus 27 Mitgliedsstaaten. Gegenwärtig haben sich 17 EU-Mitgliedsstaaten dazu verpflichtet, sich von Beginn an am einheitlichen Patentschutz zu beteiligen.
Sunrise Period
Die Sunrise Period bezeichnet eine dem effektiven Start (1. Juni 2023) des Systems vorgeschaltete Phase von drei Monaten, welche die Möglichkeit bietet, EP-Anmeldungen oder erteilte EP-Patente durch ein Opt-Out vor dem Betriebsbeginn des Einheitlichen Patentgerichts von dessen Zuständigkeit auszunehmen. Innerhalb eines anschließenden Übergangszeitraums von sieben Jahren (der um weitere sieben Jahre verlängert werden kann) besteht für Patentinhaber jedoch auch weiterhin die Möglichkeit, die Zuständigkeit des Einheitlichen Patentgericht mit einem Opt-Out auszuschließen.
White Paper zum Einheitspatent (UP)
Weitere Informationen und ausführliche Antworten auf alle wichtigen Fragen haben wir im White Paper zum Einheitspatent (UP) für Sie zusammengestellt.
Gebührenrechner zum Einheitspatent
Als Service für Mandanten und Interessierte hat Eisenführ Speiser einen eigenen Gebührenrechner zum Einheitspatent entwickelt. Mit diesem können die (geschätzten) Kosten eines Einheitspatents mit denen verschiedener Validierungen eines EP-Bündelpatents schnell und einfach verglichen werden. So stellt der Gebührenrechner eine große Hilfe bei der Kostenabschätzung individueller Validierungsstrategien dar und ermöglicht die Einschätzung der Rentabilität eines Einheitspatents. In der neusten Version des Gebührenrechners werden die geschätzten Kosten über die Jahre hinweg grafisch dargestellt, sodass einzelne Strategien nun noch leichter miteinander verglichen werden können.
Die aktuelle Version des Eisenführ Speisers Gebührenrechners zum Einheitspatent können Sie sich schnell und einfach in unserem Downloadbereich herunterladen.