Der Verwaltungsausschuss des Einheitlichen Patentgerichts hat die Namen von 34 juristischen und 51 technischen Richterinnen und Richtern bekannt gegeben, die mit Inkrafttreten des UPC-Übereinkommens ihr Amt antreten werden.

Das Gericht wird von Klaus Grabinski (DE) als Präsident des EPG-Berufungsgerichts und Florence Butin (FR) als Präsidentin des Gerichts erster Instanz geleitet. Ergänzt wird das Präsidium durch Rian Kalden (NL), Ingeborg Simonsson (SE), Camille Lignieres (FR), Ronny Thomas (DE) und Peter Tochtermann (DE).

Die mit Spannung erwartete und nunmehr verkündete Ernennung der rechtlichen wie technischen Richterinnen und Richter konkretisiert nun auch in Sachen der zukünftigen Spruchkörper die Ausgestaltung des Einheitlichen Patentgerichts. Die benannte Richterschaft wird dem jungen System nämlich mit der zukünftigen Rechtsprechung der ersten Monate und Jahre einen eigenen Stempel aufprägen und wichtige Weichen stellen.

Die komplette Liste aller ernannten Richterinnen und Richter finden Sie hier.