Am Samstag, den 01. Juni 2024 feierte das Einheitliche Patentgericht sein einjähriges Jubiläum. Einen Tag vorher richteten die Bucerius Law School und Eisenführ Speiser in Hamburg eine UPC-Jubiläumskonferenz aus.

Mit 240 Teilnehmern aus über vierzig Ländern, davon über 100 Teilnehmer vor Ort im dafür hervorragend vorbereiteten Moot Court der Bucerius Law School in Hamburg, zeigte sich das ausgeprägte Interesse an dem neuen Einheitspatentgericht und den Erkenntnissen nach dessen erstem Jahr. 

Die Teilnehmer genossen eine sehr interessante und abwechslungsreiche Keynote von Dr. Klaus Grabinski, Präsident des UPC-Berufungsgerichts zum Thema „One year of UPC, where do we stand?“. Hieran schlossen sich fünf lebhafte Panel-Diskussionen zu den Themen „How does the UPC become a truly European court system?“, „Damages and Costs“, „External view on the UPC“, „Preliminary Injunctions & Inspection Orders“ sowie „UPC and SEP/FRAND“ mit einem ergänzenden Exkurs zum Case Management System (CMS) des UPC an. 

Sowohl die Fragen in den Panel–Diskussionen als auch die daran anschließenden Gespräche in den Pausen und der abschließenden Reception spiegelten dasselbe Bild wieder: Das neue Einheitspatentgericht wird sowohl von Seiten der Patentinhaber als auch der Verfahrensvertreter angenommen und positiv beurteilt. Die aus der erst jungen Rechtsprechung erkennbaren Handhabungsweisen des EPGÜ und der Verfahrensordnung werden bereits intensiv diskutiert.

Die Teilnehmer und Vortragenden waren sich darüber einig, dass die Konferenz ein gelungenes Format in einem angenehmen Rahmen ins Leben gerufen hat. Eine Wiederholung im nächsten Jahr wird seitens der Organisatoren ins Auge gefasst.