Noerr und Eisenführ Speiser beraten SPC bei Joint Venture sowie weltweitem Lizenzvertrag für Bio-Kunststoff mit Agrar-Konzern Cargill

Die Wirtschaftskanzlei Noerr und die IP-Boutique Eisenführ Speiser haben gemeinsam die Sunflower Plastic Compound GmbH (SPC) bei der Gründung eines Joint Ventures und dem Abschluss eines komplexen weltweiten Patentlizenzsystems mit dem internationalen Agrar-Konzern Cargill Incorporated beraten. SPC ist Inhaberin der Patente für den neuartigen Biokomposit-Kunststoff S2PC®, der auf Schalen von Sonnenblumenkernen basiert. Das Material ist in der Herstellung wesentlich günstiger und nachhaltiger als rein erdölbasierte Kunststoffe. Gleichzeitig sind aber seine technischen Eigenschaften mit herkömmlichen Kunststoffen vergleichbar. Es ist somit anderen Biokomposit-Kunststoffen weit überlegen. Zudem ist der Kunststoff biologisch besser abbaubar. Schalen von Sonnenblumenkernen sind ein Abfallprodukt aus der Herstellung von Speiseöl.

Das Joint Venture wird eine Pilotanlage mit einem achtstelligen Investitionsvolumen errichten. Es vermarktet die S2PC®-Produkte im deutschsprachigen Raum und entwickelt die Technologie weiter. SPC und Cargill sind im Joint Venture gleichberechtige Partner. Gleichzeitig wird Cargill die neue Technologie als exklusiver Lizenznehmer der SPC weltweit nutzen und auswerten.

Die vielschichtige Beratung umfasste komplexe gesellschafts-, patent-, kartell- und steuerrechtliche Fragen. Eine besondere Herausforderung war die Gestaltung des innovativen weltweiten Patentlizenzsystems, welches die langfristige Verwertung und Weiterentwicklung der Technologie ermöglicht.

Die Europäische Kommission hat dem Vorhaben unter kartellrechtlichen Aspekten bereits zugestimmt.

Berater Sunflower Plastic Compound GmbH:

Noerr
Dr. Hans Radau (Gesellschaftsrecht, London), Dr. Ralph Nack (Lizenzrecht, Patentrecht, München), beide Federführung, Dr. Christiane Zedelius (Vertriebskartellrecht, München), Helge Heinrich (Kartellrecht, Brüssel)
Associates: Katharina Pehle (Patentrecht, München), Philipp Schröler (Patentrecht, Düsseldorf), Lita Schmitz (Kartellrecht, München)

Eisenführ Speiser
Klaus G. Göken (Patentrecht, Lizenzrecht, Patentanmeldungen, Strategieberatung)

Network Corporate Finance
Dietmar Thiele (M&A Advisory, Finance Beratung und Projektsteuerung)