Jochen Ehlers

Jochen Ehlers

LL.M.

Patentanwalt
European Patent Attorney
Vertreter vor dem UPC

Jochen Ehlers

LL.M.
Patentanwalt
European Patent Attorney
Vertreter vor dem UPC

Jochen Ehlers arbeitet überwiegend an Fällen der Patentverletzung und im Bereich der Erlangung und Verteidigung gewerblicher Schutzrechte, wo ihm seine Prozesserfahrung sehr hilfreich ist. Des Weiteren hat Jochen Ehlers besondere Erfahrung bei der Ausarbeitung und Verteidigung nationaler, europäischer und internationaler Patentanmeldungen. Zudem berät er Mandanten in allen nationalen und europäischen Lizenzangelegenheiten.

Jochen Ehlers ist Herausgeber und Mitautor des Beck'schen Kommentars zum Europäischen Patentübereinkommen; Vorsitzendes Mitglied des Arbeits­ausschusses Q176 der Internationalen Vereinigung für den gewerblichen Rechtsschutz (AIPPI) zur Kommentierung des Revisionsvorhabens EPÜ 2000; Dozent bei der Deutschen AnwaltAkademie (Der strategische Einsatz von Patenten“).

Jochen Ehlers war obsiegender Klägervertreter in den BGH-Verfahren Orange Book Standard und Sisvel vs. Haier. Beide Verfahren fanden als Grundsatzentscheidungen zum kartellrechtlichen Zwangslizenzeinwand (FRAND Einwand) zur Abwendung von Unterlassungstiteln in SEP-Patentverletzungsverfahren große Beachtung.

Der juristische Fachverlag JUVE zählt Jochen Ehlers seit mehr als zehn Jahren zu den führenden Beratern unter allen Deutschen Patentanwälten und empfiehlt ihn in dieser Gruppe mit dem technischen Schwerpunkt IT/Software.

Jochen Ehlers gehört laut Handelsblatt/Best Lawyers zu Deutschlands besten Anwälten 2024 in den Bereichen Gewerblicher Rechtsschutz und Konfliktlösung. Er wurde von der WirtschaftsWoche am 12. März 2021 mit dem „Legal-All-Star 2020-Award in Silber als zweitbester Patentanwalt Deutschlands sowie in den Jahren 2022 und 2024 unter Deutschlands Patentanwälten als „Top Anwalt“ ausgezeichnet. Jochen Ehlers wurde zudem am 30. März 2021 mit dem Managing IP Award für den „Impact Case of the Year ausgezeichnet. In Who's Who Legal 2022 heißt es: Jochen Ehlers receives a plethora of endorsements from his strong prosecution and defence experience in patent infringement proceedings.“

Jochen Ehlers wurde von IAM Patent 1000 als „Leading Patent Professional 2022“ ausgezeichnet und wie folgt gewürdigt: „Jochen Ehlers applies litigation learnings in a prosecution context and vice versa, making him astute and effective all-round patent protector for his clients. He has a deep substantive knowledge of European and international patent law and important subjects such as standard essentiality.“

Jochen Ehlers ist einer der wenigen hoch angesehenen zugelassenen UPC-Vertreter, die sich für die Eintragung in die Liste nach Regel 11 REPLC qualifiziert haben, da er einen Master of Laws-Abschluss (LL.M. Europäisches Recht des geistigen Eigentums) besitzt, der als gleichwertige Qualifikation zum European Patent Litigation Certificate anerkannt wurde.

Jochen Ehlers spricht Deutsch, Englisch, Französisch (Grundkenntnisse) und Japanisch (Grundkenntnisse).

Technische Schwerpunkte

  • Nachrichtentechnik
  • Halbleitertechnik
  • Software
  • Bildverarbeitung
  • Künstliche Intelligenz

Vita

Studium der Mathematik und Physik an der Universität Hamburg; mehrere Jahre Forschungs- und Vertriebstätigkeit bei STN Atlas Elektronik GmbH, Bremen; Entwurf von Software-Echtzeitlösungen im Bereich der Energieverteilung, verteilter künstlicher Intelligenz ("autonome Agenten"), Hydroakustik und Simulation.

Juristische Ausbildung zum Patentanwalt, einschließlich Stationen beim DPMA und Bundespatentgericht, Master of Laws (LL.M.) 2008 ("Europäischer Gewerblicher Rechtsschutz"); Patentanwalt seit 1996, European Patent Attorney seit 1997.

Mitgliedschaften

  • Vorstandsmitglied der deutschen Landesgruppe der Internationalen Vereinigung für den gewerblichen Rechtsschutz (AIPPI)
  • European Patent Lawyers Association (EPLAW)
  • European Patent Litigators Association (EPLIT)
  • Deutsche Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht (GRUR)
  • Patentanwaltskammer (PAK)
  • Institut der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter (epi)
  • Vereinigung von Fachleuten des gewerblichen Rechtsschutzes (VPP)
  • Bundesverband Deutscher Patentanwälte
  • Licensing Executives Society (LES)
  • Fédération Internationale des Conseils en Propriété Intellectuelle (FICPI)
  • regelmäßiger Observer der Asiatischen Patentanwaltsvereinigung (APAA)

Publikationen & Vorträge

Aktuelle Rechtsprechung der Beschwerdekammern des EPA - Notizen für die Praxis

Mitteilungen der deutschen Patentanwälte, Ausgabe 7/8, 2024

Aktuelle Rechtsprechung der Beschwerdekammern des EPA - Notizen für die Praxis

Mitteilungen der deutschen Patentanwälte, Ausgabe 7/8, 2023

AIPPI Study Question 2020

Inventorship of inventions made using Artificial Intelligence Weitere Autoren: Florian Beck, Anselm Brandi-Dohrn, Stephan Freischem, Wieland Groth, Dietmar Haug, Sonja Mross, Harald Numrich, Melanie Pfeuffer, Stefan Schohe, Matthias Sonntag, Tillman Taruttis, Michael Wallinger, Markus Rieck

Benkard: Europäisches Patentübereinkommen

Herausgeber mit Ursula Kinkeldey; 3. Auflage 2019; Beck'sche Kurzkommentare, Kommentierung der Art. 90 bis 100; ISBN 978-3-406-70375-1

AIPPI Study Question 2017 – Patentability of computer implemented inventions

GRUR Int. 2017, 713

Weitere Autoren: Jan Freialdenhoven, Jérôme Kommer, Matthias Rößler, Michael Fleuchaus, Rainer Kuhnen, Robin Keulertz, Stefan Schohe, Stephan Freischem

AIPPI Study Question (Patents) 2016 - Added Matter: the standard for determining adequate support for amendments

GRUR Int. 2016, 768 (J. Ehlers et al.)

Bericht der Deutschen Landesgruppe für den Weltkongress der AIPPI 2015 in Rio de Janeiro

Brasilien - Inventorship of multinational inventions, GRUR Int. 2015, 909.

(J. Ehlers et al.)

Rezension von: Meinders, H., Beckedorf, I., Weiss, G.

Overview of the appeal proceedings according to the EPC, Mitt. 2014, Heft 1, 51 f.

Streichung von Merkmalen in angemeldeten Patentansprüchen – zugleich Anmerkungen zur BGH-Entscheidung Kommunikationskanal

Mitt. 2014, Heft 7, 301 ff.

Grace period for patents

Internationale Vereinigung für den Schutz des Geistigen Eigentums (AIPPI) – Berichte der Deutschen Landesgruppe für die Sitzung des Geschäftsführenden Ausschusses der AIPPI vom 5.–11.9.2013 in Helsinki, Finnland, GRUR Int. 2013, 759

"Europäisches Patentübereinkommen, Benkard"

2. Auflage 2012; Beck'sche Kurzkommentare, Kommentierung der Art. 90 bis 100; ISBN 978-3-406-60579-6

Die Verwendung der Erteilungsakte in Verfahren nach der Patenterteilung

GRUR Int 2012, 888

Fristverlängerungen, epi Information

Ausgabe 3/2011, 109

Das Patentierbarkeitskriterium der erfinderischen Tätigkeit

GRUR Int. 2011, 1019

Anmerkungen zum Urteil des Bundesgerichtshofs "Wiedergabe topographischer Informationen"

Mitt. 2011, Heft 2, 65f.

Verantwortlichkeit für die mittelbare Verletzung von Rechten des Geistigen Eigentums - bestimmte Aspekte der Patentverletzung

GRUR Int 2010, 810

"Auswahlerfindungen - das Erfordernis der erfinderischen Tätigkeit, andere Patentierungsvoraussetzungen und Schutzbereich"

GRUR Int September 2009

Anmerkungen zum Urteil des LG Mannheim "Spurschlingerung mit Steuerungsdaten"

Mitt. 2009, Heft 8-9

Haftung für die mittelbare Verletzung von Rechten des geistigen Eigentums

GRUR Int 2008, 935

Teilanmeldungen von Patenten sowie Patentanmeldungen in Form der ,continuation'-Anmeldung oder der ,continuation-in-part'-Anmeldung

GRUR Int 2007, 498

Die Offenbarung in angemeldeten Patentansprüchen

Gewerbliche Schutzrechte und ihre Durchsetzung: Festschrift für Tillmann Schilling

Änderung von Patentansprüchen nach Erteilung

GRUR Int 2006, 679

Strafschadenersatz als strittige Frage der Rechte des geistigen Eigentums

GRUR Int 2005, 403

Festschrift für Günther Eisenführ

(Hrsg. m. Christian Spintig), Köln

Europäisches Patentübereinkommen

Benkard, 1. Auflage 2002, Beck'sche Kurzkommentare, Kommentierung der Art. 90 - 98, 133, 134, 163

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